AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Barsortiment

1.Allgemeines

a)

Beliefert werden ausschließlich Unternehmen, die den Buchhandel als ordnungsgemäß angemeldetes Gewerbe betreiben und einer zuständigen Fachorganisation angehören.

b)

Bedingungen zur Aufnahme der Lieferungen sind die Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die seit 01.10.2002 gesetzlich geregelte Einhaltung der Preisbindung gemäß des Buchpreisbindungsgesetzes in der jeweils aktuellen Fassung.

c)

Einkaufsbedingungen des Abnehmers, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen, wird ausdrücklich widersprochen.
 
2.Kundenkonto
Die Eröffnung eines Kundenkontos ist nur dann möglich, wenn eine befriedigende Bonitätsauskunft vorliegt.
 
3.Bestellungen
Das Risiko für Übermittlungsfehler bei Bestellungen trägt der Abnehmer. Sind bestellte Werke zum Zeitpunkt der Lieferung nicht in ausreichender Zahl am Lager vorhanden oder sind einzelne Titel vergriffen, so sind wir zu Kürzungen, Annullierungen oder Nachlieferungen zu gegebener Zeit, unter Ausschluss jeglicher Ersatzansprüche, berechtigt. Änderungen des Abgabepreises zwischen Bestellung und Lieferung behalten wir uns vor.
 
4.Lieferungen
a)Alle Lieferungen erfolgen, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart ist, als Festbezug auf Rechnung und Gefahr des Abnehmers ab Lager.
b)Erfolgt die Lieferung der Waren in Mehrwegwannen, verbleiben diese Wannen in unserem Eigentum. Sie sind zeitnah auszuräumen und zurückzugeben.
c)Für Schäden durch nicht zu vertretende Hindernisse (Betriebsstörungen, Verkehrsbehinderungen usw.) können wir nicht in Anspruch genommen werden.
 
5.Fortsetzungswerke
Bei Fortsetzungswerken verpflichtet der Bezug des ersten Bandes oder der ersten Lieferung zur Abnahme des gesamten Werkes.
 
6.Preise
 a)Die in Katalogen, Sonderverzeichnissen, Angeboten und anderen Veröffentlichungen genannten Preise sind unverbindlich. Gesetzlich gebundene Ladenpreise (entsprechend der Referenzdatenbank des VLB) sind einzuhalten (s. Ziff. 1 b). Preisänderungen behalten wir uns vor.
b)Abnehmer sind verpflichtet, die Preisänderungen ("Gelbe Beilage") des VLB zeitnah umzusetzen. Diese können u. a. auf der Homepage vlb.de unter dem Reiter Buchhandel, dort unter "Referenzdatenbank und Gelbe Beilage" kostenlos abgerufen werden.
 
7.Rabatte
Die Höhe der Rabattierung orientiert sich in der Regel an den Originalverlagsrabatten für Einzelstückbezug.
 
8.Versandspesen
Porto und Zustellgebühr sind gemäß der Verkehrsordnung für den Buchhandel vom Abnehmer zu tragen. Die Höhe der Zustellgebühren richtet sich nach dem Jahresumsatz und wird regelmäßig angepasst. Bei Zustellung durch einen Paketdienst berechnen wir die Gebühren lt. aktueller Paketpreisliste. Die Zustellgebühren verstehen sich zzgl. unserer jeweils gültigen Lkw-Maut.
 
9.Reklamationen
Reklamationen zu nicht zugestellten oder unvollständigen Sendungen müssen uns spätestens nach Erhalt der Rechnung erreichen. Transportschäden sind uns unverzüglich zu melden, Transportschäden durch Paketdienste sind in Gegenwart des Zustellers festzustellen und Ersatzansprüche geltend zu machen. Durch Unterschrift des Empfängers (oder Bevollmächtigten) nachgewiesene und abglieferte Sendungen gelten als zugestellt. Für Bücher- und Warensendungen wird bei Verlust von der Post kein Ersatz geleistet. Der nicht aufzuklärende Verbleib von Sendungen oder offensichtliche Mängel werden anhand der in der buchhändlerischen Verkehrsordnung vorgesehenen Rahmenbedingungen reguliert. Auslagen des Kunden werden nicht erstattet.
 
10.Remissionen
Grundsätzlich liefern wir in fester Rechnung. Berechtigte Remissionen aufgrund von Fehllieferungen oder offensichtlichen Mängeln werden unseren Richtlinien entsprechend bearbeitet. Rücksendungen aus Kulanzgründen können nur unter Beachtung unserer Richtlinien angenommen werden, wobei wir uns die Berechnung einer Bearbeitungsgebühr von bis zu 15 % vorbehalten. Ein Zahlungsabzug für die Rücksendungen kann erst bei Vorlage der Gutschrift erfolgen. Remissionen erfolgen auf Gefahr des Absenders.
 
11.Rechnungen und Gutschriften
Rechnungen und Gutschriften werden online verschickt. Ausdruck und Versand per Post oder Telefax erfolgen nur auf besondere Anforderung und gegen Zahlung eines Unkostenbeitrags.
 
12.
Vereinbarungen und Sonderkonditionen
Wir behalten uns vor, eventuelle Sonderkonditionen, Skonti und Boni nur zu gewähren, wenn alle unsere Rechnungen fristgerecht bezahlt worden sind. Bei Belieferung per Nachnahme oder Zahlungsverzug werden keine Skonti, Boni oder Sonderkonditionen gewährt.

13.

Eigentumsvorbehalt
Die Auslieferung erfolgt ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 449 BGB und analog zu § 3 Ziff. 12 der Verkehrsordnung für den Buchhandel. Der Eigentumsvorbehalt wird wie folgt erweitert und verlängert:. 12 der Verkehrsordnung für den Buchhandel. Der Eigentumsvorbehalt wird wie folgt erweitert und verlängert:

a)

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung behalten wir uns das Eigentum an unseren Lieferungen vor. Das gilt auch dann, wenn der Abnehmer den Kaufpreis für bestimmte (von ihm näher bezeichnete) Lieferungen bezahlt hat (Kontokorrentklausel).
b)Die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware muss vom Abnehmer ausreichend versichert werden, insbesondere gegen Gefahren wie Feuer und Diebstahl.
c)Der Abnehmer darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware nur veräußern, wenn er die aus dem Verkauf entstehende Forderung an uns abtritt. Wir sind bereit, einen Teil der Forderungen frei zu geben, sobald die an uns abgetretene Summe höher als unser offener Saldo ist.

d)

Im Falle der Barzahlung dürfen mit dem vereinnahmten Geld andere Rechnungen nur so lange beglichen werden, wie genügend Geld in der Kasse bleibt, um unsere Forderungen (fälliger Saldo) zu befriedigen.

e)

Mit der Zahlungseinstellung, der Beantragung oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder einer erfolgten Pfändung erlischt das Recht zum Weiterverkauf.

f)

Andere Verfügungen, insbesondere Verpfändungen oder Sicherungsübereignung unserer Waren an Dritte und Abtretung, sind ausgeschlossen. Bei Pfändungen, Beschlagnahmungen oder einer anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte ist sofort zu widersprechen und uns Anzeige zu machen. Die Kosten einer Intervention gehen in jedem Fall zulasten des Abnehmers.

g)

Eine etwaige Warenrücknahme erfolgt immer nur sicherheitshalber. Es liegt darin, auch wenn nachträglich Teilzahlungen gestattet wurden, kein Rücktritt vom Vertrag. Das Betreten der Geschäftsräume zur Aussonderung der Vorbehaltsware wird einem Beauftragten der Firma Umbreit bereits jetzt durch den Abnehmer genehmigt.
 h)Nimmt der Abnehmer Forderungen aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in ein mit einem Dritten bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so gilt nach erfolgter Saldierung der einzelnen Kontokorrentforderungen der jeweils anerkannte periodische Saldo bzw. - wenn dieser seinerseits in das Kontokorrent eingestellt wird - der mit Beendigung des Kontokorrentverhältnisses entstehende Schlusssaldo als abgetreten. Werden unsere Forderungen in ein mit dem Abnehmer bestehendes Kontokorrentverhältnis aufgenommen, so gilt der vereinbarte Eigentumsvorbehalt als Sicherung für unsere Saldoforderung.
14.Zahlungsbedingungen
a)Unsere Preise verstehen sich netto, ohne Abzug ab Lager. Die Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen unter Abzug von 2 % Skonto oder 30 Tage nach Rechnungsdatum rein netto zahlbar. Bei Bestellungen für den Onlinehandel verkürzt sich diese Frist auf 5 Tage mit 2 % Skonto oder 15 Tage netto. Diese Zahlungsbedingungen finden uneingeschränkt auch bei Gutschriften bzw. Rechnungsberichtigungen Anwendung. Zahlungen gelten erst an dem Tage als geleistet, an welchem wir über den angewiesenen Betrag verfügen können. Zahlungen in fremder Währung werden gemäß Bankabrechnung gutgeschrieben.
b)Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, das Zahlungsziel für künftige Rechnungen zu verkürzen oder Vorauszahlungen zu verlangen.
c)Ab der zweiten Mahnung stellen wir eine Gebühr in Höhe von € 5,-- pro Mahnung in Rechnung.
 d)Bei Zielüberschreitungen werden - vorbehaltlich eines weiteren Schadens - Verzugszinsen bis zur Höhe des gesetzlichen Verzugszinssatzes fällig (aktuell bei Umbreit 8 %). Die Verzinsung beginnt am ersten Tag nach dem Datum des Zahlungsziels, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
e)Vor Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen sind wir zu keinen weiteren Lieferungen verpflichtet.
f)Vor Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen sind wir zu keinen weiteren Lieferungen verpflichtet.
g)Mit Zahlungseinstellung des Kunden, unserer Beantragung eines Mahnbescheids oder sonstiger gerichtlicher Maßnahmen werden alle Rechnungen sofort fällig.
h)Allgemeine Differenzen und zu erwartende Gutschriften berechtigen nicht, fällige Rechnungsbeträge zurückzuhalten.
 
15.Sepa-Lastschriften
a)Liegt uns ein SEPA-Basismandat oder SEPA-Firmenmandat vor, erfolgt der Einzug der Rechnungen abzüglich der Gutschriften bzw. Rechnungsberichtigungen und vorbehaltlich anderer Vereinbarungen unter Berücksichtigung von 2 % Skonto innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum bzw. bei Bestellungen für den Onlinehandel innerhalb von 5 Tagen mit 2 % Skonto. Manuelle Rechnungen und Dienstleistungsrechnungen werden nach 30 Tagen netto eingezogen.
b)Die Prenotification erhalten Sie online vor Einreichung der Lastschrift. Die Frist wird auf 3 Tage verkürzt.
c)Der Abnehmer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Abnehmers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die G. Umbreit GmbH & Co. KG verursacht wurde.
 
16.Anerkennung
Durch die Annahme unserer Sendungen erklärt sich der Abnehmer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Er verpflichtet sich gleichzeitig, die buchhändlerischen Handelsbräuche, wie sie u. a. in der Verkehrsordnung für den Buchhandel festgelegt sind, anzuerkennen.
 
16.Auskünfte und Empfehlungen
Die von uns im Rahmen eines kostenlosen Kundendienstes erstellten Angaben und Empfehlungen bilden nicht den Gegenstand vertraglicher Verpflichtungen. Jede Haftung für Fehler und Irrtümer ist ausgeschlossen
 
17. Einzelabreden
Ergänzende Einzelabreden bedürfen zur Vermeidung von Missverständnissen der Schriftform.
 
19.Anwendbares Recht
Für das Geschäftsverhältnis ist deutsches Recht maßgebend.
 
20.Wirksamkeit
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Punkte sowie der aufgrund der Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Einzelverträge nicht. Die Nichtausübung unserer Rechte, auch auf längere Zeit, berechtigt den Abnehmer nicht, sich auf Verwirkung oder Verzicht zu berufen. Es gilt die jeweils neueste Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die auch auf unserer Homepage umbreit.de abrufbar ist.
 
21.Erfüllungsort
Erfüllungsort ist Bietigheim-Bissingen.
 
23.Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Kaufleute im Sinne des HGB ist Stuttgart.

 

 


Allgemeine Geschäftsbedingungen Büchersammelverkehr

Für die unserem Büchersammelverkehr angeschlossenen Buchhandlungen gelten unsere nachstehenden Geschäfts- und Zahlungsbedingungen:

1. 
Leistungsumfang (vgl. § 1 Ziffer 3 c Verkehrsordnung für den Buchhandel)

Entsprechend der Versandanweisung der Abnehmer übernehmen wir die Abholung und die Zustellung von Büchersendungen von Verlagen und Auslieferungen, die mit unserem Büchersammelverkehr zusammenarbeiten (Beischlüsse). Beischlüsse avisieren wir unter Angabe von Empfänger, Absender und Gewicht des einzelnen Packstücks.

Wir übernehmen weiter die Remittenden bei unseren Abnehmern und transportieren sie zu den Verlagen/Auslieferungen, die über unseren Büchersammelverkehr Remittenden annehmen (Verlagsremittenden). Alle Remittenden müssen mit unseren ordnungsgemäß ausgefüllten Adressaufklebern versehen sein und sind mit den ausgefüllten Avisen bereitzustellen. Die Weiterleitung in unseren Wannen ist nicht möglich. Verlage, die mit unserem Büchersammelverkehr zusammenarbeiten und Remittenden annehmen, werden in unserem gesonderten Verzeichnis dokumentiert.

Die in unserer Verantwortung liegenden Transportzeiten beginnen erst mit der Übernahme der Verlegerbeischlüsse bei den Verlagen und Auslieferungen bzw. der Remittenden beim Buchhändler (Sortiments-Kommittenten). Das Übergabedatum ist in aller Regel nicht das Rechnungsdatum. Auf die Bearbeitungszeit und den Arbeitsablauf beim Absender/Empfänger haben wir keinen Einfluss.

  
2.Reklamation und Haftung (vgl. § 17, § 18 Verkehrsordnung für den Buchhandel)

Reklamationen über Beischlüsse müssen innerhalb von 2 Wochen nach dem Datum der Avise an uns erfolgen. Die Haftung erlischt mit Zustellung der Sendungen an dem uns angewiesenen Ablageplatz. Reklamationen über Verlagsremittenden müssen innerhalb von 3 Monaten ab Abholung durch uns erfolgen.

Rücksendungen an uns nicht angeschlossene Empfänger versenden wir per DHL. Die Richtigkeit der postalischen Angaben obliegt alleine dem Absender. Die Haftung bei Verlust richtet sich nach den Bestimmungen von DHL. 

Die Haftung für Schäden im Zusammenhang mit der Weiterleitung von Beischlüssen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt sowie begrenzt auf den jeweiligen Betrag der Rechnung bzw. Gutschrift. Ansonsten gelten die Regelungen der Verkehrsordnung für den Buchhandel.

Nach Ablauf von 6 Monaten ist jede Haftung durch uns ausgeschlossen.

  
3.Gebühren und Zahlungsbedingungen

Die monatliche Kommissionsgebühr sowie die Gebühren für den Transport von Beischlüssen und Verlagsremittenden richten sich nach unserer jeweils gültigen Gebührentabelle. Die Gebühren verstehen sich zzgl. unserer jeweils gültigen Lkw-Maut.

Die Gebührenrechnungen werden monatlich versandt und sind nach 30 Tagen fällig. Einwendungen gegen diese Rechnungen sind innerhalb von 1 Monat geltend zu machen. Rechnungen und Gutschriften werden online verschickt. Ausdrucke und der Versand per Post oder Telefax erfolgen nur auf besondere Anforderung und gegen Zahlung eines Unkostenbeitrags.

  
4.Sepa-Lastschriften
Liegt uns ein SEPA-Basismandat oder SEPA-Firmenmandat vor, erfolgt der Einzug der Rechnungen entsprechend der getroffenen Vereinbarungen. Die Prenotification erhalten Sie online; die Frist wird auf 3 Tage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die G. Umbreit GmbH & Co. KG verursacht wurde.
  
5.Kündigung
Das Vertragsverhältnis kann beidseitig schriftlich mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende gekündigt werden.
  
6.
Wirksamkeit
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Punkte sowie der aufgrund der Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Einzelverträge nicht. Es gilt die jeweils neueste Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die auch auf unserer Homepage umbreit.de abrufbar ist.
6.Gerichtsstand
Für Vollkaufleute ist der Gerichtsstand Stuttgart. Im Übrigen gelten die Gerichtsstände für das Mahnverfahren.

 

 


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